Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (bezüglich Webdesign und Programmierung) mit der Firma:

CoWeDe,
Inhaber: Maik Steinmetz
aus Weißenfels

(im folgenden „CoWeDe“ genannt).
AGB von Vertragspartnern werden nicht Vertragsbestandteil.
Den AGB der Firma CoWeDe widersprechende AGB des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, sie wurden vom Auftragnehmer schriftlich anerkannt.
Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Die unwirksame Klausel gilt durch eine solche Klausel ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

2. Angebote und Vertragsabschluß

Die Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Diese können von CoWeDe bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden.
Für Inhalt und Umfang des Vertrages ist allein die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftraggebers maßgebend

3. Urheberrecht

Das Urheberrecht für Scripte, Programme, Webseiten und Grafiken (im folgenden „erstellte Programme“ genannt) bleibt bei CoWeDe. Änderungen an erstellten Programmen dürfen nicht ohne schriftliche Vereinbarung durchgeführt werden. Für Fehler die durch dritte oder den Auftraggeber selbst verursacht werden übernimmt CoWeDe keine Haftung.
Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung ein Nutzungsrecht für die erstellten Programme wie es gemäß Auftrag vorgesehen war. Das kopieren bzw. das benutzen, der von CoWeDe erstellten Programme für weitere Projekte ist Kostenpflichtig und bedarf einer schriftlichen Genehmigung.

4. Rechte Dritter

CoWeDe haftet nicht für den Inhalt der von CoWeDe erstellten Internetseiten.

Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass an CoWeDe überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Darüber hinaus versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.

Im Gegensatz zum Auftraggeber ist CoWeDe nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf dessen rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich CoWeDe vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen.
Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird CoWeDe die jeweiligen Daten oder Informationen in die Webseite aufnehmen.
Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von CoWeDe erstellten Webseite des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber CoWeDe hiermit frei.

5. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von CoWeDe.

6. Lieferzeit

Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet.
Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.